SPD freut sich über

Kulturhallen-Rettung!

Mit ein wenig Stolz und Freude blickt die SPD-Spitze in Neukirchen-Vluyn auf die Ergebnisse der letzten Wochen zurück. „Unsere Zielstrebigkeit, die dabei eingesetzten Kompetenzen und eine gewisse Hartnäckigkeit haben unserer Stadt eine Menge Geld gespart und Perspektiven für die Zukunft geschaffen“ fasst SPD-Fraktionschef Günter Zeller die Erfolge der letzten  Sitzungswochen zusammen und ergänzt: „Kulturhalle als städtische Einrichtung inkl. Sanierung gesichert, Finanzen stabilisiert und der Ausverkauf weiterer städtischer Liegenschaften verhindert: das muss uns erst mal jemand nachmachen!“

Nur bei der Wahl des technischen Beigeordneten hat leider eine Stimme gefehlt. „Hier hätte es der CDU gut zu Gesicht gestanden, wenn sie ihr eigenes Angebot vom Frühjahr auf ein SPD-Vorschlagsrechtaufrecht erhalten hätte, nicht nur wegen der SPD-Hilfe beim Kulturhallenthema“ so Zeller weiter. So aber haben kurz nach der gemeinsamen Kulturhallen-Aktion, die Parteitaktik und der unbedingte Wille zur Besetzung auch der dritten Verwaltungsvorstandsposition durch einen CDU-Mann, wieder gesiegt. „Wir werden trotzdem dem CDU-Mitglied Deußen ein faires Angebot zur Zusammenarbeit machen“, versichert Zeller.

 

Erleichtert zeigt sich auch Fraktionsvize Jochen Gottke, der als finanzpolitischer Sprecher maßgeblichen Anteil an der Sicherstellung der Kulturhallenfinanzierung und den künftigen Haushalts-Konsolidierungskurs hat. „Mit dem verhinderten Ausverkauf des Diesterweg-Grundstückes ist ein erster Schritt im Sinne eines langfristig angelegten und rentierlichen Vermögensmanagements erfolgt,“ erläutert Gottke, „die vorgezogene Einnahmeverbesserung im Realsteuerbereich sichert uns bereits für 2014 hoffentlich die Genehmigungsfähigkeit unseres Haushaltes“. Die SPD wird in die Haushaltskonsolidierungskommission ihr Finanzperspektivpapier mit weiteren Finanz-und Vermögens-Maßnahmen und einem strukturellen Gegenwert von jährlich bis zu 2 Millionen Euro einbringen.

 

„Wir müssen uns nun gemeinsam mit dem neuen Beigeordneten darum kümmern, wie wir innerhalb der Verwaltung die personellen und organisatorischen Strukturen für die Realisierung der notwendigen Stadterneuerung entwickeln“, so der 2. Fraktionsvize Gerd Lück. „Das Rechnungsprüfungsamt hat in seinem jüngsten Jahresprüfungsbericht bereits angemahnt, nicht alle Planungsleistungen bei Stadtentwicklung, Hoch- und Tiefbauprojekten an externe Büros zu vergeben, sondern viel mehr solche Vorhaben auch selbst zu planen“. Durch die sukzessive Übernahme von Aufgaben in Eigenleistung wird die Stadt künftig sehr viel zeitnaher planen können und so auch den Haushalt entlasten können.

 

Trotz der Erfolge haben die 3 Genossen einen kleinen Wermutstropfen im Blickfeld: „Mangelndes Vertrauen in unsere Ideen, unzureichende Kenntnisse und fehlende Erfahrungen in Angelegenheiten der kommunalen Verwaltungssteuerung bzw. der Kommunalfinanzen, haben die Zukunft Neukirchen-Vluyns gefährdet“ so Zeller, Gottke und Lück unisono, „wir hoffen, dass wir in der Haushalts-Kommission bei Verwaltung und Politik schneller zum vertraulichen Miteinander finden, um anstehende Aufgaben vorausschauend, kreativ und mit Augenmaß angehen zu können!“